3. Mai 2011, Bernkastel

Podiumsdiskussion „Umsetzung der UN-Behinderten­rechtskonvention – Auswirkungen auf die Kommunen“

„Wie wirkt sich die UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene aus“ war die Kernfrage der Podiumsdiskussion am 3. Mai in der Güterhalle in Bernkastel-Kues. Der Einladung von der Leiterin der Landesvertretung des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter Rheinland-Pfalz, Anita Reichert, folgten 20 Bürgermeister, zahlreiche Vertreter der Stadt- und Verbandsverwaltungen und BSK-Mitglieder.  

Mit Dr. Richard Auernheimer, Staatssekretär a.D. und Heinrich Mockenhaupt, Fachingenieur für barrierefreies Bauen, Berater für barrierefreies Bauen im ZsL Mainz und LBB Rheinland-Pfalz, hatte Anita Reichert zwei kompetente Diskussionspartner im Podium. „Die UN-Behindertenrechtskonvention sehe ich als Schrittmacher in der Behindertenpolitik“, stellte Dr. Richard Auernheimer fest. Für den früheren Behindertenbeauftragten und Staatssekretär im Sozialministerium des Landes Rheinland-Pfalz steht fest, dass „Barrierefreiheit künftig nicht mehr das Besondere sein wird, sondern zur Normalität wird. Wir haben mit der UN-Behindertenrechtskonvention die einmalige Chance und Aufgabe, viele Veränderungen in Richtung Barrierefreiheit und Inklusion abzuleiten“.

Für Heinrich Mockenhaupt ist die demografische Entwicklung der Gesellschaft Grund genug, um soziale und insbesondere bauliche Barrieren künftig zu vermeiden. „Für mich ist die UN-Konvention das Dach eines Hauses, die Landesbauordnungen bilden die Stockwerke und das Fundament ist die DIN-Norm für barrierefreies Bauen“, erläutert er. Einig waren sich die Podiumsteilnehmer darüber, dass in allen Phasen der Umsetzung der Konvention die Selbsthilfeverbände eine bedeutende Rolle spielen. Dort sitzen die Experten in eigener Sache und können den Kommunen schrittweise helfen, die Aufgaben zu erledigen.

Viele Bürgermeister sehen sich mangels leerer Kassen nicht im Stande, alle Anforderungen an eine barrierefreie Gestaltung auf einmal gerecht zu werden. Dr. Auernheimer rädt den Stadtvätern: „Nehmen Sie sich nur eine Aufgabe in diesem Jahr vor und realisieren Sie dieses Projekt in Ihrer Stadt. Damit kommen wir schrittweise in Richtung Barrierefreiheit“. Dass bereits vieles erreicht wurde, erläuterte Anita Reichert. „In Gesprächen mit den Kommunen an der Mosel konnte der BSK bereits viele Barrieren beseitigen und den Bau von weiteren verhindern. Wir haben dabei auch gelernt, dass es für alles eine Lösung gibt, wenn man nur daran arbeitet“.

 

"Selbstbestimmt leben in einer Welt ohne Barrieren"